[vorangestellt ist der Text in einfacher Sprache]

In Friedberg gab es eine wichtige Sitzung.
Dort haben die Stadtverordneten über den Friedberg-Pass abgestimmt.

Der Friedberg-Pass sollte Menschen mit wenig Geld helfen.
Mit dem Pass hätten sie weniger Eintritt in städtische Einrichtungen bezahlt.
Zum Beispiel für das Museum.
So sollten mehr Menschen am Leben in der Stadt teilnehmen können.

Die Parteien Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke wollten diesen Pass einführen.
Aber die Parteien CDU, FDP und Freie Wähler haben dagegen gestimmt.
Darum wurde der Antrag abgelehnt.

Das Amt für soziale und kulturelle Dienste hat ausgerechnet:
Etwa 10 von 100 Menschen in Friedberg könnten den Pass bekommen.
Das sind Menschen mit sehr wenig Geld.
Zum Beispiel Familien mit niedrigem Einkommen oder Rentner mit wenig Rente.

Der Plan war:

Menschen mit Friedberg-Pass sollten 50 Prozent weniger Eintritt zahlen.
Die Anträge für den Pass sollten im Bürgerbüro geprüft werden.
Die Verwaltung hätte dafür nicht viel mehr Personal gebraucht.
Die Antragsteller sagten, eine halbe Arbeitsstelle würde reichen.

Die Antragsteller sagen:

„Die Ablehnung ist nicht gut.
Viele Menschen können jetzt weniger am Stadtleben teilnehmen.
Das ist schlecht für die soziale Gerechtigkeit.
Der Pass hätte den Menschen Geld gespart und mehr Würde gegeben.“

Die drei Parteien Grüne, SPD und Linke sagen:
Sie wollen weiter für den Friedberg-Pass kämpfen.
Wenn sich die Mehrheit der Parteien in der Stadt ändert,
wollen sie den Antrag noch einmal stellen.

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In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gab es durch die Gegenstimmen von den Fraktionen CDU, FDP und Freien Wähler keine Mehrheit für den gemeinsamen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke zur Einführung eines Friedberg-Passes. Der Friedberg-Pass sollte Menschen mit geringem Einkommen ermäßigten Zugang zu städtischen Einrichtungen und Angeboten ermöglichen und damit die soziale Teilhabe in der Stadt verbessern.

Nach aktuellen Erhebungen des Amtes für soziale und kulturelle Dienste und Einrichtungen sind rund zehn Prozent der Friedberger Bevölkerung potenziell berechtigt, einen solchen Sozialpass zu erhalten. Das sind Empfänger*innen von Bürgergeld und Grundsicherung, darunter viele einkommensschwache Familien und Senior*innen mit geringer Rente.

Michaela Schremmer, Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, kritisiert die Entscheidung:

„Mit der Ablehnung des Friedberg-Passes wird zahlreichen Bürger*innen die Chance auf gesellschaftliche Teilhabe verweigert. Soziale Gerechtigkeit bleibt damit in Friedberg auf der Strecke. Der Pass hätte den Berechtigten nicht nur finanzielle Erleichterungen gebracht, sondern auch mehr Würde im Alltag.“

Der interfraktionelle Antrag sah eine Ermäßigung von 50 Prozent auf den Eintrittspreis von städtischen Einrichtungen vor. Darüber hinaus sollten Einrichtungen, die bereits Ermäßigungen für den berechtigten Personenkreis gewähren, bei der Prüfung von Bescheiden entlastet werden: Die Bescheide sollten bei der Beantragung des Sozialpasses im Bürgerbüro erfolgen. Entgegen den Bedenken der Verwaltung hinsichtlich des Personalbedarfs hatten die Antragstellenden eine realistische Einschätzung vorgelegt: Bei einer zu erwartenden Antragsquote von etwa 40 Prozent – vergleichbar mit dem Frankfurt-Pass – wäre der Aufwand voraussichtlich mit einer halben Stelle zu bewältigen.

Anja El-Fechtali, Fraktionsvorsitzende Die Linke, ergänzt: „Die Ablehnung des Friedberg-Passes ist ein sozialpolitischer Rückschritt. Wir haben konkrete Zahlen und praktikable Lösungen vorgelegt, aber die anderen Parteien sehen offensichtlich keine Notwendigkeit, Menschen mit geringem Einkommen zu unterstützen. Die derzeitige Praxis für die Inanspruchnahme von Ermäßigungen für den Personenkreis ist entwürdigend, weil seitenweise Bescheide an der Kasse vorgelegt werden müssen. Ein Pass im Scheckkartenformat gäbe den Menschen mehr Würde zurück.“

Erich Wagner von der SPD-Fraktion betont: „Städte wie Frankfurt zeigen, dass Sozialpässe funktionieren und den Menschen wirklich helfen können. Gegenüber unserem ersten Entwurf haben wir nach Vorlage der Zahlen durch die Verwaltung den bürokratischen Aufwand und die Kosten mit unserem Änderungsantrag deutlich reduziert. Hier wurden ideologische Gründe über das Wohl der Bürger*innen gestellt.“

Die drei Fraktionen kündigen an, das Thema weiter zu verfolgen und bei veränderten politischen Mehrheiten erneut einzubringen.