Alle Beiträge von Bernd Stiller

Grünes Frühstück mit Tina Rodriguez: Klimaschutz

Grüne Stadträtin, Karben
Tina Rodriguez
Grüne Stadträtin für Klimaschutz und Energie in Karben

 

Sonntag, 24. Januar 11 Uhr im Café La Dolce Vita, Bismarckstraße 29a in Friedberg
Klimaschutz ist das Thema in Karben, welches die ehrenamtliche Grüne Stadträtin in den letzten Jahren bearbeitet hat. Dabei hat sie mit den Mitarbeitern der Stadtverwaltung so Einiges auf die Beine gestellt. Im Rahmen der Aktion „Hundert Kommunen für den Klimaschutz“ wurde ein Klimaschutzkonzept erarbeitet, mit dessen Umsetzung die ambitionierten Klimaschutzziele Karbens erreicht werden sollen.
Zu den verschiedenen Maßnahmen gehören unter anderem die Einrichtung einer regelmäßigen Energieberatung für Bürger, Nutzung und Produktion erneuerbarer Energien, ein effizienter Umgang mit Ressourcen bei den städtischen Betrieben (Ökoprofit) sowie Initiativen für alternative Verkehrsmittel wie Carsharing und Stadtradeln.
Von den Erfahrungen ihrer kommunalpolitischen Arbeit will sie beim Grünen Frühstück berichten.
Das Grüne Frühstück ist ein offenes Forum für alle, die an Grüner Politik interessiert sind. Es findet jeweils am 4. Sonntag im Monat um 11 Uhr in Friedberg statt.

Altstadt im Stich gelassen – Kein Quartiersmanagement

Fünffingertreff - Quartiersmanagement in der Friedberger Altstadt
Fünffingerplatz heißt der Ort, wo bis zum Sommer das Quartiersmanagement in der Altstadt aktiv war.

Grüne entrüstet über die Nichtumsetzung des Parlamentsbeschlusses, umgehend das Quartiersmanagement fortzusetzen.

Wie auf Anfrage der Grünen auf der Stadtverordnetenversammlung vom Bürgermeister bekanntgegeben wurde, gibt es keinen Termin zur Wiedereröffnung des Quartiersmanagement. Man warte auf die Antwort aus Wiesbaden um die Stelle wieder besetzen zu können. Damit ist die Strategie geplatzt, die Finanzierung des Quartiersmanagement an die Aufwendungen für die Erstaufnahmeeinrichtung zu koppeln.

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Neuer Busbahnhof

2014_BusBahnhofDie Grünen Friedberg fordern die Erneuerung des Busbahnhofs in Friedberg. Der Magistrat soll eine Vorplanung erstellen, denn nicht die Bahn sondern die Stadt Friedberg ist verantwortlich, die Planung voranzutreiben.

Der Busbahnhof ist längst renovierungsbedürftig. Die Bussteige sind schmal und unbeleuchtet, ungeschützt vor Wind und Regen. Weil auch Fahrzeuge parken dürfen und die Busse manövrieren müssen, ist es nicht ungefährlich, dort auf den Bus zu warten. Morgens ist der Platz mit Fahrgästen überfüllt. Ein Skandal ist der Busbahnhof aber aus Sicht der Barrierefreiheit. Das Kopfsteinpflaster ist uneben und auch für nicht behinderte Menschen schwierig zu begehen. Bordsteinkanten sind schwer zu überwinden, geschweige denn, dass ein ebenderdiger Einstieg in die Busse möglich wre. Für eine Kreisstadt unwürdig.

Aber tatsächlich nicht untypisch für Friedberg, wird doch der öffentliche Nahverkehr gänzlich sehr stiefmütterlich behandelt. Die Bushaltestellen werden von der Stadt nicht gepflegt. Seint Monaten sind viele ohne Licht und aktuellen Informationen. Von der Stadt geht keine Werbung für den Stadtbus aus und auf der Homepage gibt es keinen Hinweis. Nochmal zur Erinnerung: Der Öffentliche Nachverkehr ist eine kommunale Pflichtaufgabe und die wird in Friedberg klein geschrieben.

Der Antrag der Grünen im Stadtparlament Dezember 2015

Gelungene Flüchtlingsarbeit in Bensheim

Gelungene Flüchtlingsarbeit in Friedberg
Delegation aus Friedberg vor der Begegnungsstätte des Vereins „Welcome to Bensheim“

Die Grünen Friedberg diskutierten mit den Grünen in Bensheim und dem Verein „Welcome to Bensheim“ die Flüchtlingsarbeit vor Ort.

Seit August begleiten die Bensheimer eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge, wie sie auch für Friedberg vorgesehen ist, und leisten Erstaunliches. Grund genug für die Grünen Friedberg sich nach Bensheim zu begeben, um Erfahrungen im Umgang mit den Verwaltungs- und Helferstrukturen des Vereins zu sammeln.

Mitte August erhielt der hauptamtliche grüne Stadtrat Adil Oyan die Nachricht vom Regierungspräsidium, dass das Festgelände der Stadt an der Bergstraße für eine Erstaufnahmeeinrichtung nach einer Vor-Ortbesichtigung ausgewählt wurde. In Wochenfrist sollten die ersten der 600 geplanten Flüchtlinge eintreffen und auf dem Gelände in Zelten untergebracht werden. „Wichtig scheint mir die enge Abstimmung mit dem Regierungspräsidium von Anfang an“, fasst Florian Uebelacker, Fraktionsvorsitzende aus Friedberg sein Gespräch mit den Stadtrat zusammen. So konnte u.a. eine enge Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidium und dem Betreiber der Einrichtung vereinbart werden. „Das hilft, um Vermutungen über den Zustand in der Einrichtung glaubhaft zu prüfen und zu kommunizieren“, wandte Bernd Stiller, Grüner Ortsverbandssprecher, ein, der die Fahrt organisiert hatte. Markus Fenske, Grüner Stadtrat in Friedberg wünscht sich, „wie in Bensheim sollten die anstehenden Informationsveranstaltungen des Regierungspräsidiums von der Stadt und Vertretern des Friedberger Runden Tisches begleitet und das Gespräch mit besorgten Anwohnern sollte frühzeitig gesucht werden“.

Die Delegation aus Friedberg und der Wetterau ließen sich die verschiedenen Angebote des Vereins „Welcome to Bensheim“ erläutern. „Insbesondere die künstlerischeren Aktionen helfen den Flüchtlingen ihren Alltag zu verschönern“, weiß die Sprecherin der grünen Kreistagsfraktion Sylvia Klein aus Büdingen zu berichten, wo seit kurzem auch eine Erstaufnahme eingerichtet ist. Die Grüne Stadtverordnete Beate Neuwirth, die selbst Deutschunterricht für Flüchtlinge gibt,  stellt bewundernd fest, „die Möglichkeiten sind durch die Bereitstellung von Räumlichkeiten mit Unterstützung der Stadt wesentlich besser“. Der Fraktionskollege Carl Cellarius kann die logistische Leistung aufgrund seiner eigenen Erfahrungen in der Leitstelle nachvollziehen und betont, „der regelmäßige, vorwiegend wöchtentlich stattfindende Informationsaustausch von Stadt, Verein und dem Roten Kreuz, als Betreiber der Erstaufnahmeeinrichtung, löst Probleme, bevor sie entstehen“. Mehmet Turan, Integrationsexperte der Grünen Friedberger Fraktion zeigte sich beeindruckt von den Angeboten des neueingerichteten Vereins, der inzwischen über 400 Helfer umfasst. Kinderbetreuung Deutschkurse, Frauentreffen, kreative und sportliche Angebote ermöglichen Flüchtlingen und Bensheimern sich auf Augenhöhe zu begegnen. „Das ist auch in Friedberg möglich, wenn Stadt und Ehrenamt zusammenarbeiten“.

Vor der Flüchtlingsunterkunft hat der Verein „Welcome to Bensheim“ zwei Begegnungszelte aufgebaut, die für die Arbeit mit den Flüchtlingen zur Verfügung stehen, da das Betreten des Geländes der EAE den Helfern nicht gestattet ist. Speziell für die Kinderbetreuung wird ein Zelt bereitgestellt. Fußballtraining und Freundschaftsspiele mit Bensheimer Fußballvereinen wurden organisiert, die durch ehemalige Profis aus den Reihen der Flüchtlinge aufgewertet wurden. Sach- und Geldspenden der Bevölkerung, die über die Homepage des Vereins in sozialen Netzwerken angefragt wurden, bieten zusätzliche Hilfestellung für die Flüchtlinge und die Flüchtlingsarbeit. Mitte Dezember eröffnet ein Begegnungszentrum in einem ehemaligen Restaurant in der Innenstadt, das vom Eigentümer bereitgestellt wird. Dort sollen sich auch im Winter die Flüchtlinge u.a. auch mit interessierten Bürgern zu gemeinsamen Aktionen treffen. Für den Winter wird für die Erstaufnahmeeinrichtung an anderer Stelle feste Behausung geschaffen, die auch beheizbare Räume für die Flüchtlingsarbeit umfasst.

In der Regel verbleiben die Flüchtlinge um die sechs Wochen in der Einrichtung. Die Abfahrt wird aus organisatorischen Gründen oft kurzfristig angekündigt, so dass die Helfer manchmal nicht informiert werden können. „Die Deutschlehrer suchen dann morgens ihre Schüler“, weiß Sabine Reiner, Vorstand des Bensheimer Vereins zu berichten. „Gerade für Kinder aber auch für Helfer, die Beziehungen aufgebaut haben, ist die überraschende Trennung schwer zu verkraften.“ Einige Flüchtlinge bleiben aber auch länger in Bensheim, manche sind seit August an diesem Standort. Wenn Helfer entsprechende Unterkünfte organisieren können, wird auch die Zuweisung nach Bensheim zu dieser Unterkunft ermöglicht. Hier ist die Stadt in enger Abstimmung mit dem Regierungspräsidium und dem Kreis.

„Erfolgsfaktor scheint die enge Zusammenarbeit zwischen Regierungspräsidium, Betreiber der Einrichtung, Stadtverwaltung und Verein zu sein,“ fasst Birgit Kimling, Grüne aus Florstadt und Kandidatin für den Kreistag Ihre Eindrücke zusammen. Adil Oyan ergänzt, „Erst durch die anhaltend zunehmende Unterstützung aus der Bevölkerung ist eine qualitativ gute Begleitung möglich und bildet die Basis für eine gelingende Integration. Dazu bedarf es der städtischen Unterstützung, die wir auch mit Personalaufstockung bereit sind zu leisten“.

In dem Bewusstsein, noch einen langen Weg vor sich zu haben, fahren die Grünen zurück nach Friedberg. Wir empfehlen Bürgermeister Keller und Erstem Stadtrat Ziebarth einen  Besuch in Bensheim, damit auch sie sehen können, wie erfolgreiche Flüchtlingsarbeit gehen kann.

GRÜNE fordern stärkere Anstrengungen beim Klimaschutz

2015-12-06_EsGibtKeinPlanetB_kleinWährend in Paris die Weltklimakonferenz tagt, wollen die Friedberger GRÜNEN mit einer Plakataktion für verstärkte Anstrengungen vor Ort werben. Im Rahmen einer Kampagne der Bundespartei wird zur Zeit an zwei Standorten in Friedberg mit dem Slogan „Es gibt keinen Planet B“ für den Klimaschutz geworben.
Die GRÜNEN begrüßen die Bemühungen, verbindliche Klimaschutzziele zu verhandeln, sehen aber die Notwendigkeit, die richtigen Weichenstellungen vor Ort auch umzusetzen. Hier sehen die Friedberger GRÜNEN durchaus noch Potentiale im Bereich der Siedlungsplanung, bei der Gebäudesanierung, im Verkehr und bei der Landschaftspflege.
„Es gibt erfreulicherweise in Friedberg viele Vorschläge, die
unmittelbar umgesetzt werden könnten“, sagte Bernd Stiller, Sprecer des Ortsverbandes und im Stadtparlament Vorsitzender des Ausschusses für Energie, Wirtschaft und Verkehr. „Wir haben aber den Eindruck, dass der Klimaschutz in der Verwaltung stiefmütterlich behandelt wird.“ So seien Energieberater, welche auf Vorschlag der GRÜNEN im Stellenplan vorgesehen seien, bisher nicht eingestellt worden. Auch die Stadtwerke könnten in puncto Energieeffizi

enz und Contracting mehr machen als bisher. „Bei der Energiewende endlich ernst machen heißt: wir werden nicht auf
gute Mittelgebirgstandorte wie den Winterstein verzichten können.“, ergänzte Rudi Mewes aus dem Ortsvorstand. „Klimaphänomene wie heiße und trockene Sommer, Überschwemmungen und starke Stürme sollten uns allen zu
denken geben. Global denken heißt lokal handeln.“

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Grünes Frühstück: Ohne Plastik leben

Andreas Arnold_PlasticDiaryBekannt ist er durch sein Schauspiel beim Friedberger HELDEN Theater und sein Engagement für Poetry Slam in der Wetterau. Aufgerüttelt durch den Dokumentationsfilm „Plastic World“ versucht Andreas Arnold seit einigen Jahren komplett auf Plastik zu verzichten und berichtet regelmässig im Blog (www.plastic-diary.blogspot.de). Durch aufgelöste Plastikbestandteile in unserer Nahrung gefährden wir nicht nur unsere Gesundheit, es wird auch unsere Umwelt duch die enormen Plastikmüllmengen belastet bzw vernichtet. Grünes Frühstück: Ohne Plastik leben weiterlesen

Goethe-Park soll Verwaltungsgebäude weichen

Zwischen Augustinerschule und den Gebäuden der Kreisverwaltung lädt zur Zeit noch ein kleiner Park mit hohen Bäumen zum Verweilen ein. Dieses gesamte Gelände soll nun von der Stadt Friedberg an den Wetteraukreis verkauft werden, der dort einen Erweiterungsbau seiner Kreisverwaltung plant. Bündnis 90/ Die GRÜNEN kritisieren nun den Verkauf als solchen sowie den Versuch, diese Entscheidung ohne politische Diskussion im Stadtparlament einfach so durchzuwinken. Goethe-Park soll Verwaltungsgebäude weichen weiterlesen

Auf gute Nachbarschaft

Grüne fordern gute Versorgung in der Erstaufnahmeeinrichtung
Per PresseMiteinandermitteilung des Regierungspräsidiums wurde angekündigt, dass in Friedberg zusätzlich zu eigenen Unterkünften für Flüchtlinge eine Erstaufnahemeinrichtung errichtet wird. Die Friedberger Grünen fordern den Träger der Einrichtung auf, den Flüchtlingen die notwendige Versorgung sicher zu stellen. Darüberhinaus wird der Friedberger Magistrat aufgefordert, für die Integration einer solchen Landeseinrichtung in die Stadt sorgen. Auf gute Nachbarschaft weiterlesen

Die Kriege kommen zu uns

Grüne Friedberg begrüßen das Engagament für die Verfolgten dieser Welt

Der Volkstrauertag erinnert uns daran, dass weiterhin viele Kriege und Konflikte in der Welt exisVerdun_2014tieren, die Leid, Tod und Armut bei Menschen verursachen. Syrien, Ukraine, Somalia, Eritrea und Afghanistan sind nur einige Länder, in denen katastrophale Zustände herrschen und deren Menschen unserer Solidarität bedürfen. Auch der Klimawandel nötigt Menschen ihre Heimat zu verlassen um überleben zu können. Einige von ihnen kommen nach Deutschland in der Hoffnung auf Zuflucht und ein besseres Leben.
Deutschland kennt das Leid und die Not, die die Vertreibung aus der Heimat mit sich bringt. Der Volkstrauertag erinnert an die Toten und die Verfolgten aus den beiden Weltkriegen. Viele Menschen in Friedberg sind hilfsbereit und leben die Willkommenskultur, engagieren sich für die Flüchtlinge. Sie spenden Kleidungsstücke und Haushaltsgegenstände, investieren Zeit für gemeinsame Aktionen. Sie begleiten die Neuankömmlinge bei Arzt- und Behördengängen, oder lassen sich als Integrationshelfer ausbilden und unterrichten Deutsch.
Es gibt Stimmen, die von der Überforderung durch die Asylsuchenden und der Begrenztheit der Aufnahmekapazität in Deutschland sprechen. „Manchmal kommt es mir vor, dass mehr Energie in die Abwehr und das Klagen über als in die Bewältigung der Aufgabe eingesetzt wird“, sagt Bernd Stiller, Sprecher des Ortsverbands Die Grünen in Friedberg. Die Aufgaben sind herausfordernd, aber die Menschen und die Verwaltung in Friedberg haben das Potential, diese Herausforderung zu meistern. Eine Grenze der Solidarität ist noch lange nicht erreicht. Ein großer Dank an alle, die sich engagieren und andere Menschen zum Mittun motivieren.

Verlorene Chance für Friedberg

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Die Stadt Friedberg verschläft die Chance, auf dem Winterstein einen Windpark zu errichten und blockiert die Energiewende in Südhessen. „Keine Windkraft ohne Freigabe der Flugsicherung“, so führte Bürgermeister Keller bei der letzten Stadtverordnetenversammlung auf Anfrage der Grünen aus. Dafür würden die genauen Standorte benötigt, wie sie von der OVAG bereits errechnet wurden. „Genau das war vorauszusehen“, kritisiert Beate Neuwirth, Grüne Stadtverordnete, die jahrelang selbst Miteigentümerin einer Windkraftanlage war. „Deshalb wollten die Grünen die OVAG respektive die Hessenenergie beauftragen, die schon viel Erfahrung mit der Planung von Windkraftanlagen haben“. So der Inhalt eines Antrags der Grünen im Sommer diesen Jahres, den die SPD nicht mittragen wollte.
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Grüne Oase erhalten !

Edelspfad-1Bei der Ortsbegehung „Am Edelspfad“ solidarisierten sich die Grünen mit den Anwohnern des kleinen grünen Areals, das sich im Innenhof der Bebauung im Laufe der Jahrzehnte gebildet hat. Mit viel Liebe werden die Gärten gepflegt, die auch gerne für gemeinsame Aktionen den Bewohner genutzt werden. Kinder haben Klettermöglichkeiten und können Baumhäuser nutzen und wachsen im Grünen Umfeld auf, das auch von vielen Kleintieren wie Eichhörnchen, Igel oder verschiedenen Vögeln bewohnt ist. „Der Garten spielt für die sozialen Zusammenhalt eine tragende Rolle“ fasst der grüne Stadtverordnete Mehmet Turan seine Eindrücke zusammen. Undenkbar, dass die GWH, Eigentümer der Gesamtanlage, die Gärten mit vier Häusern bebauen will, was zu massiven Protesten der Anwohner führte. „Insbesondere ein beschleunigtes Verfahren ist aus Sicht der Grünen nicht vorstellbar, da dabei der ökologische Wert der Gärten nicht wirklich berücksichtigt wird“ führte der Grüne Johannes Contag, Vorsitzender des Bauausschusses aus. Inzwischen hat die GWH nach Auskunft des Magistrats eingelenkt und sucht zunächst das Gespräch mit den Mietern, um eine gemeinsame Lösung zu suchen.

Resolution für Demokratie und Meinungsfreiheit

Nazis Nein DankeDie Stadtverordnetenversammlung verabschiedete am 15.Oktober auf Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne und Linke folgende Resolution:

Das Friedberger Stadtparlament distanziert sich klar und unmissverständlich von jeglicher Form von Fremdenfeindlichkeit und menschenverachtendem Gedankengut. Extremistische Positionen und Veranstaltungen, wie der Ende Oktober geplante „Quer-Denken-Kongress“ in der Stadthalle Friedberg, haben in Friedberg und in der Wetterau keinen Platz. Das Stadtparlament zollt allen Bürgerinnen und Bürgern und Institutionen Respekt und Hochachtung, die sich für unsere freiheitliche, demokratische Grundordnung engagieren und klar Stellung gegen Rassismus und Intoleranz beziehen. Es unterstützt sämtliche Aktivitäten, die für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft eintreten und die Mitmenschlichkeit betonen. Dazu gehört auch das Bündnis „Gegen geistige Brandstiftung – Aktionstage in Friedberg.“

 

 

MdB Kordula Schulz-Asche besucht Fresenius

Grüne Bundestagsabgeordneten, Sprecherin für Prävention, Gesundheitswirtschaft und bürgerschaftliches Engagement
Grüne Bundestagsabgeordneten, Sprecherin für Prävention, Gesundheitswirtschaft und bürgerschaftliches Engagement

Um Fragen über die Zulassung und Produktionsüberprüfung von Medizinprodukten zu erörtern besuchte die grüne Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche Fresenius in Friedberg. Dabei wurde sie von Grünen Lokalpolitikern begleichtet.

Ein hochinteressanter Besuch mit vielen Informationen und guten politischen Diskussionen zu den Themen der weiteren Entwicklung von Fresenius Kabi in Friedberg, auch in Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung der Stadt und der Verstärkung der kommunalen Anbindung der Firma und ihrer Mitarbeiter

Ein Interessanter Vorschlag von Fresenius ist die Einladung bei ihnen eine öffentliche Stadtverordnetensitzung abzuhalten. Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Carl Cellarius stellte die Idee im Gremien der Stadt ( Ältestenrat ) vor. Die Umsetzung ist leider nicht einfach, aber eine Begehung / Besichtigung des Werk Fresenius für alle Stadtverordneten könnte im Zuge einer Ausschusssitzung stattfinden ( Bauausschuss )
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Willkommen in Friedberg

Die Grünen Friedberg begrüßen ausdrücklich das Engagement Friedberger Bürger für die Flüchtlinge. Während vielerorts Informationsveranstaltungen für Bürger durchgeführt werden, sucht man dieses bei der Stadt Friedberg vergebens. Der Magistrat und der Bürgermeister dürfen sich den aktuellen Anforderungen der FlüchtliFlüchtlingengshilfe nicht verwehren und sollten die vielfachen Angebote der Ehrenamtlichen einbinden und ein Netzwerk aufbauen, um möglichst viele Menschen zu erreichen.  Die Grünen fordern den Bürgermeister auf, in Frankfurt aktiv auf Weiterleitung von Flüchtlingen zu drängen und auch andere Stadtoberhäupter im Wetteraukreis für solidarische Aktionen zu gewinnen. Es gibt nicht viele Themen, die wichtiger sein können, als jetzt diese Situation zu meistern.

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Grüne fordern Kita Gebühren zurück

In der Stadtverordnetenversammlung am 16.Juli fordern die Grünen in einem Antrag auf, die Gebührensatzung zu ändern, so dass Betreuungsgebühren soweit Leistungen nicht erbracht wurden, erstattet werden.

Der vierwöchige Kita-Streik im Mai hat Eltern große Probleme bereitet. Zwar waren nicht alle Kitas die gesamten vier Wochen geschlossen, aber fast alle Eltern mussten mehrere Wochen lang sehen, wo sie mit ihren Kindern bleiben. Für einige standen Notbetreuungsplätze zur Verfügung. Andere mussten sich in Eigenregie um eine Betreuung ihrer Kinder kümmern, was mit weiteren Kosten oder zusätzlichem Aufwand für Eltern, Verwandte und Bekannte verbunden war.

Die Kommunen haben derweil die Kosten für das Gehalt der Erzieherinnen und Erzieher eingespart, denn diese bekamen während des Ausstandes Streikgeld von der Gewerkschaft. In dieser Zeit haben die Kommunen deutschlandweit schätzungsweise 80 Millionen Euro Personalkosten eingespart.

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