Eine Übersicht über alle Anträge und Anfragen ist unter dem Punkt GESTALTEN – ANTRÄGE bzw. ANFRAGEN zu finden.
Stadtverordnetenversammlung
19.10.2023
Der Magistrat wird beauftragt, einen Gewährvertrag mit Jimbala e.V. für dieDauer von drei Jahren abzuschließen. Die Höhe der jährlichen Zuwendung soll55.000 Euro betragen, es ist ein Inflationsausgleich mit aufzunehmen. Die Mittelsind für den Haushalt 2024 anzumelden. Der erste Satz des Antrags wurde vor Beschlusslage abgeändert: "Der Magistrat wird beauftragt, einen Gewährvertrag mit Jimbala e.V. für...
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt gemeinsam mit den relevanten Fachämtern sowie den kommunalen Eigenbetrieben (Stadtwerken, Wohnungsbau) eine kommunale Wärmeleitplanung zu erarbeiten. Über deren Fortschritt ist alle drei Monate im Ausschuss Energie, Wirtschaft und Verkehr zu berichten. Der Magistrat soll dabei nach einem Stufenkonzept vorgehen, das mit einer Erhebung und Analyse der Ist-Situation sowie der lokalen...
Der Magistrat wird aufgefordert, die Fahrdecke des Teilstücks in Ockstadt zu befestigen.
Der Magistrat wird aufgefordert, Verhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) über den Erwerb von Teilflächen mit einer Gesamtfläche von 20.000 m² auf dem ehemaligen Kasernengelände für den sozialen Wohnungsbau aufzunehmen.
Wir beauftragen den Magistrat die Radwegeführung am Goetheplatz sicherzustellen: • Öffnung der Einbahnstraße Ludwigstraße bis zur Ampel Kaiserstraße fürFahrradfahrende• Öffnung des Radwegs auf der linken Seite der Kaiserstraße vom Goetheplatz biszum Europa-Platz
