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| Grünes Treffen jede Woche |
Die Fraktion der Grünen Friedberg trifft sich grundsätzlich
Dienstags, 20 Uhr, öffentlich!
Sie sind herzlich eingeladen mit uns alle kommunalpolitischen Themen zu diskutieren.
Agenda telefonisch erfragen bei: Florian Uebelacker
Tel. 06031 / 4450
Wo ?
Rathaus, Mainzer-Tor-Anl. 6
61169 Friedberg (Hessen)
Sitzungszimmer Gebäude I
Eingang auf der Rückseite, seperate Tür am rechten Treppenaufgang (dort wo ein überdachter Fahrradständer steht).
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| 2007-03-31_Studiengebühren |
 Bekanntgabe von Bernd Stiller am 31.3.2007
Verfassungklage gegen die Studiengebühren
Unterschriftenaktion in Friedberg am 31.März war ein voller Erfolg
 Ein voller Erfolg war der Informationsstand gegen die Studiengebühren und der gleichzeitigen Möglichkeit Unterschriften für die Verfassungsklage beglaubigen zu lassen. Es wurden der Presse 255 Unterschriften gemeldet, die am Samstag von 9 bis 16 Uhr gesammelt wurden. Noch bevor der Stand komplett abgebaut war, kamen weitere 7 hinzu. Durch die Zusammenarbeit von Grüne Friedberg, Asta Friedberg, Asta Giessen, DGB Wetterau und Die Linke-WASG wurden viele Passanten angesprochen und über die Problematik Studiengebühren aufgeklärt. Der unermüdliche Einsatz von Cornelia Becker, die als Hauptamtsleiterin der Stadt Friedberg ohne Unterbrechung die ganze Zeit am Stand die Unterschriften prüfte, ermöglichte erst den tatsächlichen Erfolg. Einen herzlichen Dank möchte an dieser Stelle aussprechen.
In der nächsten Woche werden die Formulare mit dem Wählerverzeichnis verglichen und anschließend den Organisatoren der Verfassungsklage in Frankfurt zugeschickt. Mehr dazu lesen Sie >>> hier <<<
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 Pressemitteilung von Manfred Schemmelmann 14.03.2007
Fast 1000 Besucher in „Eine unbequeme Wahrheit“Die Friedberger Grünen und das Kinocenter Friedberg sind erfreut. Fast 1000 Besucher sahen sich den Film „Eine unbequeme Wahrheit“ des ehemaligen US-Vizepräsidenten Al Gore innerhalb der letzten drei Wochen an.
Bei einigen Vorstellungen hielt Manfred Schemmelmann vorher einen kurzen Vortrag, mit dem er den Besuchern eine Vorstellung davon vermittelte, welche Mengen CO2 im privaten Bereich erzeugt werden. Mehr dazu lesen Sie >>> hier <<< |
 Presseerklärung der Fraktions-Vorsitzenden vom 1.März 2007
„Verdrehte Tatsachen!“
Fraktionsvorsitzende der Jamaika-Koalition wenden sich gegen ständige falsche Behauptungen der Opposition
„Auch durch ständiges Wiederholen werden die falschen Behauptungen nicht wahr!“
Aufgrund der Diskussionen während der Haushaltsberatungen im Friedberger Stadtparlament und der darauf folgenden Berichterstattung sehen sich die drei Fraktionsvorsitzenden der Jamaika-Koalition, Dr. Olaf Osten, Horst Weitzel und Achim Güssgen gezwungen, nochmals die Fakten und die Tatsachen öffentlich zu benennen.
„Schon vor der eigentlichen Haushaltsberatung in der Stadtverordnetenversammlung hatte die SPD-Opposition mittels Presseerklärung versucht die Tatsachen zu verdrehen und so letztlich dem Stadtparlament zu schaden. Im Schlepptau der SPD hat dann die UWG mit den gleichen Mitteln zunächst in der Stadtverordnetenversammlung und nun in der Presse agiert“, so die drei Fraktionsvertreter.
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| 2007-02-07 Klimawechsel in Friedberg |
Pressemitteilung von Bernd Stiller am 7. Februar 2007
Klimawandel in Friedberg !
Die Katastrophen-Meldungen gehen durch alle Zeitungen und Sender. Man kann die Augen nicht mehr davor schließen, dass der Mensch es geschafft hat, seine Umwelt nachhaltig zum Schlechten zu verändern. Werden unsere Kinder uns vergeben, dass wir in wenigen Jahren einmalige Ressourcen verschwendet, Naturschönheiten verschmutzt und die gesamte Lebensgrundlage in Frage gestellt haben ? Umkehr ist notwendig und dabei reicht es nicht mehr auf andere zu zeigen. Global denken, lokal handeln. Die Verantwortung fängt bei jedem einzelnen zu Hause und damit auch bei uns in Friedberg an. BÜNDNIS 90/Die Grünen setzen sich für Umwelt und Nachhaltiges Wirtschaften ein. Wir zeigen auf, wo wir in Friedberg handeln können.
Mehr dazu gibt es >>hier<<
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| 2007-02-07 Bürgerbüro auf der Kaiserstrasse |
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Offener Brief an den Bürgermeister Michael Keller
Zeitlich begrenzte Außenstelle des Bürgerbüros
Demokratie lebt von der Bürgerbeteiligung und der aktiven Auseinandersetzung mit aktuellen Themen. Insbesondere wird in Hessen mit der abstrakten Normenkontrolle den Bürgern das Recht eingeräumt, Gesetze gerichtlich überprüfen zu lassen, wenn Bürger mit Gesetzen nicht einverstanden sind.
Um den Bürger diesen formalen Schritt zu vereinfachen, fordern die Grünen den Bürgermeister auf, das Bürgerbüro an einem Samstag auf der Kaiserstraße zwischen 9 und 13 Uhr zu eröffnen
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Presseerklärung von Sabine Ergün
Integration in Friedberg
Mit dem Zuwanderungsgesetz hat der Bund eine Selbstverpflichtung zur Förderung der Integration von Migranten und Migrantinnen übernommen, deren konkrete Umsetzung insbesondere der kommunalen Ebene bedarf. Integration ist Teil des Alltags in der Stadt, in der Nachbarschaft, dem Kindergarten, der Schule, dem Stadtteil. Wichtige Mittel der Integration sind Sprache, Bildung, Religion, Arbeit und Wohnen, aber auch Teilhabe an sozialen Bezügen und politischen Entscheidungsprozessen.
Die Grünen Friedberg haben dazu die Initiative ergriffen.....
Klicken Sie >>Mehr Lesen<< um sich den Antrag zur Stadtverordnetenversammlung anzusehen.
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| Presserklärung vom 1.12.2006 |
Presse-Artikel Wetterauer Zeitung
vom 1.12.2006
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Pressemitteilung am 29.11.2006 von Horst Weitzel
Grüne sehen Jamaika-Koalition noch nicht am EndeDie Friedberger Grünen haben sich am Dienstagabend ausgiebig mit der neuen Situation in der Stadtverordnetenversammlung befasst.
Das Ergebnis der Stadtratswahl am vergangenen Donnerstag wird von den Grünen zur Kenntnis genommen und dem neuen Ersten Stadtrat wird ausdrücklich die Zusammenarbeit angeboten. Zwar wisse man nicht wofür Herr Ziebarth tatsächlich steht, aber letztlich hat auch er es mit den gleichen Problemen zu tun. Auch Herr Ziebath wird keine nennenswert anderen Akzente setzen können. Gleich wohl streben die Grünen schnellstmöglich ein Treffen mit dem Überraschungssieger an, um zu erfahren, ob er überhaupt ausreichend Kenntnis der Sachprobleme Friedbergs hat und welche Prioritäten er setzen will. Bisher kennen ja selbst die Wähler und Unterstützer den neuen Hauptamtlichen nur wenig bis gar nicht, wie man am Rande der Parlamentssitzung erfahren hätte.
Zur missglückten Stadtratswahl sei es aus Sicht der Grünen müßig über die Namen der Abweichler zu spekulieren. Man habe zur Kenntnis genommen, dass die CDU bei geheimen Abstimmungen nicht zuverlässig sei. Die CDU wurde aufgefordert, diese Zuverlässigkeit schnellstens wieder herzustellen. Spätestens mit der Wahl der/des Intergrationsbeauftragten, werde sich zeigen, ob die CDU bereit sei eine Grüne bzw. einen Grünen zu wählen. Bisher habe die CDU lediglich sich selbst und dem eigenen Kandidaten geschadet. Ein weiteres Wahldebakel wäre aus Sicht der Grünen das sichere Aus der Koalition. Die Wahl einer Integrationsbeauftragten werde für Anfang 2007 angestrebt und stelle den nächsten Prüfstein der Koalition. In diesem Zusammenhang stellen die Grünen klar: „Ein Thema, dass ohnehin schon schwierig umzusetzen war, soll nicht durch Machtspielchen einiger CDU’ler, der Lächerlichkeit preisgegeben werden.“
Die Grünen wollen bewusst der Koalition eine weitere Chance geben. Dabei werden sich die Grünen an den Inhalten des Koalitionsvertrages orientieren, zu dem man nach wie vor in allen Punkten stehe. Das vereinbarte Programm sei zukunftsweisend, ehrgeizig und herausfordernd.
Da die Koalition selbst nun aber nicht mehr die Mehrheit im Magistrat stelle und auch über keinen eigenen Mann in der Verwaltung verfüge, sei eine erfolgreiche Umsetzung der Richtung weisenden Inhalte des Koalitionsvertrages sehr schwierig geworden. Eine Situation die umso mehr Disziplin bei Abstimmungen erfordere.
Die Fraktionsführung der Grünen sei nach wie vor bereit mit den Fraktionsspitzen von Union und FDP zusammen zu arbeiten. Abzuwarten gelte dabei, wie sich die CDU nun personell aufzustellen gedenkt.
Die Lehre aus dem Desaster der Wahl im Parlament sei aber auch, dass man jetzt wisse, wo die einzelnen Fraktionen stehen.
Die selbsternannten Unabhängigen von der UWG hätten sich nunmehr eindeutig in ihrer Keller-Treue eingerichtet. Ratschläge wolle man in dieser Richtung jedoch nicht geben. Jeder müsse selbst entscheiden ob und an welchem Gängelband er leben möchte.
Als völlig absurd wird von den Grünen das Verhalten der Linken bezeichnet. Entweder sei der politische Preis, den die Weiberg-Truppe erzielt habe, hoch genug gewesen, oder die Linken hätten völlig den Überblick verloren. Wer erst einen eigenen Bewerber durch das komplette Programm der Bewerbung schickt, ihn noch in der Stadtverordnetensitzung als Kandidaten vorschlägt, dann aber keine einzige Stimme für seinen eigenen Mann übrig hat, der sei politisch nicht mehr ernst zu nehmen.
Das Verhalten der SPD sei erkennbar nur darauf ausgerichtet gewesen, keinen starken Mann neben Keller zu dulden. Dies sei in eindrucksvoller Weise gelungen. Es bleibe abzuwarten, ob die neuen Keller-Unterstützer von der Linken.WASG und der UWG dies auf Dauer so gut finden werden, wie sie es letzten Donnerstag offen zur Schau getragen hätten.
Einen sehr persönlichen Dank richten die Grünen an Dr. Herrmann Hoffmann. Der, in der Stadtratswahl unterlegene Hoffmann, sei ein zuverlässiger Partner gewesen. Die fast schon üblich zu nennende Art und Weise, wie in der CDU mit eigenen Kandidaten umgegangen werde, habe Hoffmann nicht verdient.
Horst Weitzel
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| 2006-11-19 Kreisverkehr Erich-Stümpfig-Platz |
19. November 2006, Johannes Contag, stv. Ortsvorsteher Friedberg Kernstadt:
Kein „Kreisverkehr“ am Erich-Stümpfig-PlatzContag: Planung der Verwaltung kein taugliches Mittel zur VerkehrsberuhigungDer stellvertretende Ortsvorsteher Johannes Contag (Grüne) schließt sich den Kritikern der geplanten Verkehrsführung am Erich-Stümpfig-Platz in Fauerbach an. Dort sollen nach Willen der Verwaltung rund um den Platz Einbahnstraßen eingerichtet werden. „Es wäre schön, wenn der Schleichverkehr zwischen der Dorheimer Straße und der Hauptstraße durch die geplante Maßnahme verhindert würde. Das Gegenteil ist der Fall“, stellte Contag fest. „Schon jetzt geht ein Teil dieses Schleichverkehrs durch die Straßen Über dem Wehrbach, Am Schramm und Bügelstraße. Bisher wird dieser Verkehr wenigstens an der Ecke Bügelstraße/Wassergasse gebremst, da er Gegenverkehr beachten muss. Durch die geplante Einbahnstraßenregelung könnte noch schneller gefahren werden, da es keinen Gegenverkehr mehr geben würde.“
Mehr lesen Sie >> hier <<
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| Jugendzentrum am Steinplatz |
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Jugendzentrum am Steinplatz
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollender,
Die Fraktionen der CDU, FDP und GRÜNEN stellen zur Stadtverordnetenversammlung am 23.11.2006 folgenden Antrag:
Beschluss:
1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Errichtung einer Jugendfreizeiteinrichtung auf dem jetzigen „Steinplatz“ am Burgfeld.
2. Der Magistrat wird beauftragt für dieses Bauvorhaben die planungsrechtlichen Voraussetzungen zügig zu schaffen.
3. In den Haushaltsentwurf 2007 sind die in den vergangenen Jahren bereitgestellten Mittel wieder einzustellen (ca. 0,5 Mio. €) und die Restsumme zu den 1,5 Mio. € Bausumme als Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2008 einzustellen.
4. Der Magistrat wird beauftragt, weitere Alternativvorschläge für den Ersatz des jetzigen Steinplatzes der Stadtverordnetenversammlung zu unterbreiten.
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2006-09-16 News vom Bernd,
 Atom ist uncool
Beziehst Du noch Strom aus dem Atomkraftwerk ? Dann wird es höchste Zeit, umzusteigen. Die Mehrheit ist gegen Atomstrom - sie muss es nur noch deutlich den Energie-Konzernen zeigen. Zeig den Großen Vier EnBW, Eon, RWE und Vattenfall die rote Karte
siehe auch Frankfurter Rundschau vom 29.September 2006
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